Kommunalwahl 2020


Wer oder was wird gewählt?

Die Kommunalwahl ist eine zwei geteilte Wahl, bei der du vier Stimmen hast.  Zum einen wählst du den Kreistag und den Landrat/Landrätin. Zum anderen wählst du den Bürgermeister*in und den Velberter Stadtrat.

Wie bei der Bundes- oder Landtagwahl wird jede Stadt in Wahlkreise eingeteilt, in Velbert sind es 25.

Außerdem finden zeitgleich noch die Wahl für den Integrationsrat statt, dies ist die kommunale Vertretung aller Velberter*innen mit Migrationshintergrund.

Wann wird gewählt?

Am Sonntag, den 13. September wird in ganz NRW gewählt.

Merkt dir auch den 27. September, dort findet die Stichwahl statt. Diese ist notwendig, wenn kein(e) Kandidat*in für das Amt des Bürgermeisters*in oder des Landrates/Landrätin mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten hat. Zur Wahl stehen dann aber nur die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen.

Wer darf wählen?

Im Gegensatz zur Bundes- oder Landtagswahl darf jeder wählen, der am Tag der Wahl das 16. Lebensjahr vollendet hat. Außerdem dürfen auch EU-Bürger wählen und gewählt werden.

Was ist der Stadtrat und welche Entscheidungen werden dort getroffen?

Die Bürger*innen einer Stadt müssen das Recht haben, bei Entscheidungen in ihrer Stadt mitzubestimmen. Es können natürlich nicht für jede Entscheidung alle Bürger*innen gefragt werden. Daher wählst du Vertreter*innen. Die bilden dann den Stadtrat. Der Stadtrat beschließt jeden Jahr einen Haushalt, dort wird festgehalten, für welche Bereiche und Projekte das Geld ausgegeben wird, z.B. Neubau einer Schule, Bau einer neuen Straße etc.

Die Arbeit als Ratsmitglied ist ehrenamtlich, zwar bekommen sie eine Aufwandsentschädigung, dennoch ist dies nicht ihr Beruf.

Übrigens, für den Stadtrat gibt es unterschiedliche Namen: Gemeinderat, Gemeindevertretung, Stadtvertretung, Stadtverordnetenversammlung.

Welche Funktion hat der/die Bürgermeister*in?

Die Funktionen sind sehr vielfältig. Zum ist er*sie der/die Vorsitzende des Stadtrates und zugleich Leiter*in der Verwaltung. Er*sie ist zugleich Repräsentant*in der Gemeinde.

Als Vorsitzende(r) des Stadtrates ist es seine Aufgabe die Ratssitzungen vorzubereiten, durchzuführen und über wichtige Angelegenheiten zu berichten. Gegen Ratsbeschlüsse, die das „Wohl der Gemeinde“ gefährden, steht ihm*ihr ein Widerspruchsrecht zu. Bei einer Verletzung von geltendem Recht hat er sogar eine Widerspruchspflicht.

In der Funktion als Leiter*in der Verwaltung ist er*sie Dienstherr*in für die Mitarbeiter*innen der Verwaltung. Auch die innere Organisation und Geschäftsverteilung obliegt dem*der Bürgermeister*in.

Wann findet die nächste Kommunalwahl statt?

Die Kommunalwahl findet alle 5 Jahre statt, der nächste Wahltermin ist also im Jahr 2025.

Doch wird aber noch der Bundestag 2021 neu gewählt. Die Landtagswahl NRW findet 2022 statt. Im Jahr 2024 dürfen wir wieder ein neues Europaparlament wählen.